• Latest
Caesar Photo - Credits UN

Mutmaßlicher syrischer Foltergeneral wird zum Politikum

7. Oktober 2020
Herbert Kickl - Parlamentsdirektion - Johannes Zinner

Kickl sucht Zeugen vom Protesttag – Nehammer mit Fake-News?

8. März 2021
Gernot Blümel - Foto: BKA Andy Wenzel

Blümel klagt Sozialistische Jugend

8. März 2021
Sujetbild Grenzeinsatz - Foto Bundesheer - Peter Scharmueller

Am Freitag kommen Ausreisetests in Wr. Neustadt

8. März 2021
Weltfrauentag - ASA12 - philipp schoenauer

Frauen sind preisbewusste Biertrinker

8. März 2021
Nationalratssitzung - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen

Weltfrauentag: Starker Anstieg der Arbeitslosigkeit bei Frauen

8. März 2021
Gabriele Heinisch-Hosek - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen

Bundesfrauenvorsitz: Heinisch-Hosek will an Holzleitner übergeben

6. März 2021
  • Impressum
  • Newsletter
  • Login
Fass ohne Boden
  • Startseite
  • Investigativ
    Anzeige gegen Kanzler Sebastian Kurz und ÖVP - BKA Dragan Tatic

    Ballhausplatz und WKStA: Anzeige gegen Kurz und ÖVP-Promis

    Aviso WKStA Anzeige - Foto Sebastian Kurz - Dragan Tatic BKA

    Aviso: Die anonyme WKStA-Anzeige gegen Kurz

    Caesar Fotos - YouTube Screenshot - Human Rights Watch sw

    Syrische Folteroffiziere unter dem Schutz des BVT

    Faksimile BVT - Tulpe - Operation White Milk - FoB

    Aviso: BVT-Causa ‘Tulpe’ und der Foltergeneral

    BVT - Foto: Tokfo - Wikipedia

    Wirecard und BVT: Das schwarze Imperium schlägt zurück

    Gruppe Sicherheit - Fass ohne Boden

    Ibiza-Video: Ex-Sicherheitsberater – 24 Monate teilbedingt – Urteil nicht rechtskräftig

    Trending Tags

    • Österreich
      Gernot Blümel - Foto: BKA Andy Wenzel

      Blümel klagt Sozialistische Jugend

      Sujetbild Grenzeinsatz - Foto Bundesheer - Peter Scharmueller

      Am Freitag kommen Ausreisetests in Wr. Neustadt

      Weltfrauentag - ASA12 - philipp schoenauer

      Frauen sind preisbewusste Biertrinker

      Terror in Wien - Salzamt - Fass ohne Boden

      Terror in Wien: Attentäter feuerte 80 Schüsse ab

      Sebastian Kurz - BKA Christopher Dunker und Screenshot Twitter

      Spar entfernt FFP2-Masken von Hygiene Austria

      Norbert Hofer - Foto: Claudio Schiesl

      FPÖ zur Razzia: Kurz muss alle Einkäufe offenlegen

      Trending Tags

      • Parlament
        Herbert Kickl - Parlamentsdirektion - Johannes Zinner

        Kickl sucht Zeugen vom Protesttag – Nehammer mit Fake-News?

        Nationalratssitzung - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen

        Weltfrauentag: Starker Anstieg der Arbeitslosigkeit bei Frauen

        Gabriele Heinisch-Hosek - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen

        Bundesfrauenvorsitz: Heinisch-Hosek will an Holzleitner übergeben

        Wolfgang Gerstl - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen

        Verbale Entgleisung: Gerstl bezeichnet Krainer als ‘Sicherheitsrisiko’

        Kurz und Strache - Dragan Tatic

        Skandal: SMS von Kurz und Strache sind geheim

        Gerald Loacker - Parlamentsdirektion - Raimund Appel

        NEOS: Impfen darf nicht am Personalmangel scheitern

        Trending Tags

        No Result
        View All Result
        • Startseite
        • Investigativ
          Anzeige gegen Kanzler Sebastian Kurz und ÖVP - BKA Dragan Tatic

          Ballhausplatz und WKStA: Anzeige gegen Kurz und ÖVP-Promis

          Aviso WKStA Anzeige - Foto Sebastian Kurz - Dragan Tatic BKA

          Aviso: Die anonyme WKStA-Anzeige gegen Kurz

          Caesar Fotos - YouTube Screenshot - Human Rights Watch sw

          Syrische Folteroffiziere unter dem Schutz des BVT

          Faksimile BVT - Tulpe - Operation White Milk - FoB

          Aviso: BVT-Causa ‘Tulpe’ und der Foltergeneral

          BVT - Foto: Tokfo - Wikipedia

          Wirecard und BVT: Das schwarze Imperium schlägt zurück

          Gruppe Sicherheit - Fass ohne Boden

          Ibiza-Video: Ex-Sicherheitsberater – 24 Monate teilbedingt – Urteil nicht rechtskräftig

          Trending Tags

          • Österreich
            Gernot Blümel - Foto: BKA Andy Wenzel

            Blümel klagt Sozialistische Jugend

            Sujetbild Grenzeinsatz - Foto Bundesheer - Peter Scharmueller

            Am Freitag kommen Ausreisetests in Wr. Neustadt

            Weltfrauentag - ASA12 - philipp schoenauer

            Frauen sind preisbewusste Biertrinker

            Terror in Wien - Salzamt - Fass ohne Boden

            Terror in Wien: Attentäter feuerte 80 Schüsse ab

            Sebastian Kurz - BKA Christopher Dunker und Screenshot Twitter

            Spar entfernt FFP2-Masken von Hygiene Austria

            Norbert Hofer - Foto: Claudio Schiesl

            FPÖ zur Razzia: Kurz muss alle Einkäufe offenlegen

            Trending Tags

            • Parlament
              Herbert Kickl - Parlamentsdirektion - Johannes Zinner

              Kickl sucht Zeugen vom Protesttag – Nehammer mit Fake-News?

              Nationalratssitzung - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen

              Weltfrauentag: Starker Anstieg der Arbeitslosigkeit bei Frauen

              Gabriele Heinisch-Hosek - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen

              Bundesfrauenvorsitz: Heinisch-Hosek will an Holzleitner übergeben

              Wolfgang Gerstl - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen

              Verbale Entgleisung: Gerstl bezeichnet Krainer als ‘Sicherheitsrisiko’

              Kurz und Strache - Dragan Tatic

              Skandal: SMS von Kurz und Strache sind geheim

              Gerald Loacker - Parlamentsdirektion - Raimund Appel

              NEOS: Impfen darf nicht am Personalmangel scheitern

              Trending Tags

              No Result
              View All Result
              Fass ohne Boden
              No Result
              View All Result
              Home Parlament

              Mutmaßlicher syrischer Foltergeneral wird zum Politikum

              Alexander Surowiec by Alexander Surowiec
              7. Oktober 2020
              in Parlament
              0
              Caesar Photo - Credits UN

              Caesar Photo - Credits UN

              2
              VIEWS
              Facebook teilenTwitter teilenTelegram teilen

              Beim Lesen der heute eingebrachten parlamentarischen Anfrage “Asyl, Wohnung und falsche Identität für mutmaßlichen syrischen Kriegsverbrecher-General in Österreich auf Betreiben des BVT” dürfte so manchem Referenten das Kaffeehäferl aus der Hand entglitten sein. Die Grundlage für die Anfrage war die “Fass ohne Boden”-Enthüllung “Dank BVT: Foltergeneral bekommt Wohnung und Asyl“.

              Vollkommen schmerzbefreit möchte der FPÖ-Nationalrat und Fraktionsvorsitzender vom Ibiza-U-Ausschuss Christian Hafenecker in Erfahrung bringen, welche Rolle der mittlerweile pensionierte Direktor des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Peter Gridling bei der Anbahnung, Vorbereitung und Durchführung der Operation „White Milk” hatte.

              BVT-Operation “White Milk”

              2015 reiste ein ehemaliger syrischer General mit Hilfe eines Partnerdienstes und dem BVT von Paris nach Wien ein. Dabei handelte es sich um den Leiter der Staatssicherheitsabteilung „Branch 325“ aus Ar-Raqqa (Syrien). Diese Abteilung unterstand direkt den Weisungen des Regimes von Baschar Al-Assad und war für die brutale Niederschlagung von Demonstrationen und Kundgebungen von Angehörigen der syrischen Opposition verantwortlich. Der Partnerdienst dürfte an diesem Mann besonderes Interesse gehabt haben, da dieser bereits in Syrien Informationen geleakt haben soll.

              Geld spielt bei der Operation keine Rolle. Das BVT war lediglich in der Rolle eines Aufpassers und sollte auf den mutmaßlichen Foltergeneral ein Auge werfen. Die Kosten wurden vom fremden Dienst, sprich vom Mossad, getragen. Da es aber sich um eine österreichische Operation handelte und es zu einem Zeitdruck kam, wurde der syrische Foltergeneral zunächst in einer Wohnung des Schwiegervaters des österreichischen BVT-Spionageabwehrchefs versteckt.

              Der General erhielt nach nur sechs Monaten einen positiven Asylbescheid. Und nach Sichtung der Dokumente ist klar, warum. Der Verfassungsschutz hat nachgeholfen, daher wird auch gegen BFA-Beamte in dieser Sache ermittelt.

              Darüber hinaus wurde Anfang 2016 bei einem Treffen Bedenken von einer amerikanischen NGO geäußert, was die Rolle des Generals in Syrien anging. Doch das BVT und das Justizministerium haben an der Operation festgehalten. Zwei Jahre später erst sollte eine Europol-Anfrage Schwung in die Sache bringen. Nun wurde es für die österreichischen Behörden unangenehm.

              Wer hat sich für die “Operation Milk” eingesetzt?

              Darüber hinaus will Hafenecker wissen, welche Rolle der ehemalige stellvertretenden BVT-Direktor hatte. Demnach soll dieser im Frühjahr 2015 anlässlich einer Auslandsdienstreise die Operation mit dem Mossad eingefädelt haben. Der Abgeordnete stellt aber auch die kritische Frage, ob der damalige Stellvertreter des BVT überhaupt befugt war, eine derart weitreichende Entscheidung, die auf die Souveränität und die Nationale Sicherheit Österreichs einen Einfluss genommen hat, zu treffen.

              Besonders spannend erscheint die achte Frage: “Gehört es zu den Aufgaben des BVT, Kriegsverbrecher für andere Staaten nach Österreich zu holen und diese in das Asylsystem einzuschleusen?”

              Streng geheimer „ND Verschlussakt” gelangt zur WKStA

              Die wohl wichtigste Frage zielt darauf ab, wie diese Dokumente überhaupt an die WKStA gelangen konnten. Wer hat im BVT den Auftrag erteilt, den sensiblen „Originalakt des BVT” in der vorliegenden Form an die Justiz zu übermitteln?

              Dies mag ein wenig seltsam klingen, jedoch ist Usus in so einem Fall, dass streng geheime Dokumente deklassifiziert werden. Das bedeutet, die Geheimhaltungsstufe wird runtergestuft. Dies ist aber nur in Abstimmung mit dem Partnerdienst möglich. Und wie es aussieht, sei dies nicht in Absprache mit dem Mossad erfolgt. Am Ende der Anfrage will Hafenecker wissen, welche Maßnahmen das BVT unternommen hat, um das Vertrauen wieder zu erlangen. Das Vertrauen in den österreichischen Nachrichtendienst ist im Keller.

              Mit einer Beantwortung ist in den kommenden acht Wochen zu rechnen. Für alle Genannten gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung.

              Quelle

              Parlamentarische Anfrage

              Foltergeneral: Hafenecker fordert volle Aufklärung

              Previous Post

              Wahlkampf mit “L”: “Meidling is mei Ding”

              Next Post

              Agentin Nina und die heiße Spur ins Finanzministerium

              Alexander Surowiec

              Alexander Surowiec

              Fass ohne Boden Herausgeber & Chefredakteur.

              Related Posts

              Herbert Kickl - Parlamentsdirektion - Johannes Zinner
              Parlament

              Kickl sucht Zeugen vom Protesttag – Nehammer mit Fake-News?

              by Redaktion
              8. März 2021
              Nationalratssitzung - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen
              Parlament

              Weltfrauentag: Starker Anstieg der Arbeitslosigkeit bei Frauen

              by Redaktion
              8. März 2021
              Gabriele Heinisch-Hosek - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen
              Parlament

              Bundesfrauenvorsitz: Heinisch-Hosek will an Holzleitner übergeben

              by Redaktion
              6. März 2021
              Wolfgang Gerstl - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen
              Parlament

              Verbale Entgleisung: Gerstl bezeichnet Krainer als ‘Sicherheitsrisiko’

              by Redaktion
              5. März 2021
              Kurz und Strache - Dragan Tatic
              Parlament

              Skandal: SMS von Kurz und Strache sind geheim

              by Redaktion
              2. März 2021
              Next Post
              Glückspiel und Finanzministerium - Pixabay.jpg

              Agentin Nina und die heiße Spur ins Finanzministerium

              Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

              Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

              CAPTCHA
              Refresh

              *

              Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

              © 2021 Fass ohne Boden

              No Result
              View All Result
              • Startseite
              • Investigativ
              • Österreich
              • Parlament

              © 2021 Fass ohne Boden

              Welcome Back!

              Login to your account below

              Forgotten Password?

              Create New Account!

              Fill the forms bellow to register

              All fields are required. Log In

              Retrieve your password

              Please enter your username or email address to reset your password.

              Log In

              Exklusivstorys, Recherchen & Veranstaltungen

              Ob Events, Vorträge, die neuesten Enthüllungen oder aktuelle Angebote,
              wir haben steilen Content und exklusive News für euch!
              Email address
              Secure and Spam free...
              Are you sure want to unlock this post?
              Unlock left : 0
              Are you sure want to cancel subscription?