• Impressum
  • Newsletter
  • Spenden
  • Login
Fass ohne Boden
  • Investigativ
    Sujetbild Kulturpreis Kermit - Alexas_Fotos - Pixabay

    NÖ-Kulturpreis: Raiffeisen, Novomatic und Humanenergetikerin Teil der Kulturjury

    Johanna Mikl-Leitner - BKA - Andy Wenzel

    Niederösterreichischer Kulturbericht: Transparenz als Antwort von Fass ohne Boden

    Sujetbild Semmering - Mario Eppinger- pixabay

    Semmering: Bürgermeister Doppelreiter und die Dominanz der Raiffeisenbank

    Sujetbild Cash macht fesch - Alexa - pixabay

    Kultur am Semmering: “Cash macht fesch”

  • Politik
    Pressekonferenz live - Dominik Nepp und Maximilian Kraus - Foto FPÖ Wien

    “Teuerungshorror”: FPÖ Wien startet Kampagne gegen die Teuerung

    Alexander Van der Bellen - BKA - Dragan Tatic

    Van der Bellen stellt sich der Wiederwahl

    Sujetbild Geldkuvert - Adobe stock

    ÖVP Niederösterreich hat ein Millionengrab im sozialen Wohnbau zu verantworten

    Wolfgang Sobotka - Foto Parlament Zinner

    ÖVP-U-Ausschuss: WKStA ermittelt gegen Wolfgang Sobotka

  • Nachrichtendienst
    links: Gert Polli - rechts: BVT Gebäude

    Gert Polli über Wien: “Hauptstadt der Spione und Intrigen”

    Guantanamo - Wikimedia - USMC - Shane T. McCoy

    Spione, Strippenzieher und Geheimdienste: Gezielte Entführungen, Folterungen und Liquidierungen durch die USA

    11. September - Pentagon - WikiImages - Pixabay

    Spione, Strippenzieher und Geheimdienste: Die CIA im Machtrausch

    Sujetbild Geheimdienst - Ryan McGuire -Pixabay

    Düsseldorf: Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Türken wegen Verdachts der Spionage

No Result
View All Result
  • Investigativ
    Sujetbild Kulturpreis Kermit - Alexas_Fotos - Pixabay

    NÖ-Kulturpreis: Raiffeisen, Novomatic und Humanenergetikerin Teil der Kulturjury

    Johanna Mikl-Leitner - BKA - Andy Wenzel

    Niederösterreichischer Kulturbericht: Transparenz als Antwort von Fass ohne Boden

    Sujetbild Semmering - Mario Eppinger- pixabay

    Semmering: Bürgermeister Doppelreiter und die Dominanz der Raiffeisenbank

    Sujetbild Cash macht fesch - Alexa - pixabay

    Kultur am Semmering: “Cash macht fesch”

  • Politik
    Pressekonferenz live - Dominik Nepp und Maximilian Kraus - Foto FPÖ Wien

    “Teuerungshorror”: FPÖ Wien startet Kampagne gegen die Teuerung

    Alexander Van der Bellen - BKA - Dragan Tatic

    Van der Bellen stellt sich der Wiederwahl

    Sujetbild Geldkuvert - Adobe stock

    ÖVP Niederösterreich hat ein Millionengrab im sozialen Wohnbau zu verantworten

    Wolfgang Sobotka - Foto Parlament Zinner

    ÖVP-U-Ausschuss: WKStA ermittelt gegen Wolfgang Sobotka

  • Nachrichtendienst
    links: Gert Polli - rechts: BVT Gebäude

    Gert Polli über Wien: “Hauptstadt der Spione und Intrigen”

    Guantanamo - Wikimedia - USMC - Shane T. McCoy

    Spione, Strippenzieher und Geheimdienste: Gezielte Entführungen, Folterungen und Liquidierungen durch die USA

    11. September - Pentagon - WikiImages - Pixabay

    Spione, Strippenzieher und Geheimdienste: Die CIA im Machtrausch

    Sujetbild Geheimdienst - Ryan McGuire -Pixabay

    Düsseldorf: Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Türken wegen Verdachts der Spionage

No Result
View All Result
Fass ohne Boden
No Result
View All Result
Kurz und Strache - Dragan Tatic

Skandal: SMS von Kurz und Strache sind geheim

Christian Hafenecker: "ÖVP setzt ihre Vertuschungs- und Verzögerungstaktik im Untersuchungsausschuss fort"

Redaktion by Redaktion
2. März 2021
in Politik
7 0
A A
0
Story teilenStory teilenStory teilenStory teilenStory teilenE-Mail senden
ADVERTISEMENT

Die Opposition schäumt vor Wut. Jüngster Anlass ist die Klassifizierung von Beweismaterial. Gemeint ist der SMS-Verkehr zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seinem damaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ). Die parlamentarischen Fraktionen erfuhren über die “Presse” die sogenannte Geheimhaltungsstufe. Pikant: Diese unterliegen der Stufe 3. Also “geheim“.

SMS von Kurz und Strache haben “Geheimhaltungsstufe 3”

Unterlagen der Geheimhaltungsstufe 3 werden nicht elektronisch übermittelt, sondern in Papierform. Darin sieht die Opposition einen weiteren Skandal. Zum Vergleich: Das Ibiza-Video selbst unterliegt im U-Ausschuss der höchsten Geheimhaltungsstufe 4. Dies entspricht “streng geheim“.

Hafenecker: ÖVP setzt ihre Vertuschungs- und Verzögerungstaktik ungehemmt fort

Fraktionsführer der FPÖ im Untersuchungsausschuss, Christian Hafenecker, in einer schriftlichen Stellungnahme: „Die ÖVP setzt ihre Vertuschungs- und Verzögerungstaktik ungehemmt fort, was beweist, dass das schwarz-grüne System in der Justiz noch funktioniert. Offenbar hat die Suspendierung von Sektionschef Pilnacek allein nicht ausgereicht. Der schwarze Faden zieht sich mit diesem Spiel auf Zeit immer weiter, diesen gilt es daher zu kappen.“

Diese Einstufung trifft auf Unverständnis etwa bei der SPÖ. Fraktionsführer Jan Krainer kritisiert, dass Abgeordnete sich nicht einmal darüber unterhalten dürfen.

ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl sieht es selbstverständlich anders. Aus seiner Sicht “entscheidet ausschließlich das vorlagepflichtige Organ und das nach klaren gesetzlichen Vorgaben.“

 

TweetShareShareShareSendSend
Redaktion

Redaktion

Fass ohne Boden. Politik-News mit Biss.

Related Posts

Pressekonferenz live - Dominik Nepp und Maximilian Kraus - Foto FPÖ Wien
Politik

“Teuerungshorror”: FPÖ Wien startet Kampagne gegen die Teuerung

Alexander Van der Bellen - BKA - Dragan Tatic
Politik

Van der Bellen stellt sich der Wiederwahl

Sujetbild Geldkuvert - Adobe stock
Politik

ÖVP Niederösterreich hat ein Millionengrab im sozialen Wohnbau zu verantworten

Next Post
Sebastian Kurz - Dragan Tatic BKA

Kurz, Pilz und 'Dirty Campaigning'-Vorwürfe

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

CAPTCHA
Refresh

*

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Aktuell

Pressekonferenz live - Dominik Nepp und Maximilian Kraus - Foto FPÖ Wien

“Teuerungshorror”: FPÖ Wien startet Kampagne gegen die Teuerung

Alexander Van der Bellen - BKA - Dragan Tatic

Van der Bellen stellt sich der Wiederwahl

Sujetbild Kulturpreis Kermit - Alexas_Fotos - Pixabay

NÖ-Kulturpreis: Raiffeisen, Novomatic und Humanenergetikerin Teil der Kulturjury

Folge uns auf Facebook

Folge uns auf Facebook

Thomas Ulrich - Pixabay

Folge uns auf Twitter

Folge uns auf Twitter

Thomas Ulrich - Pixabay

© 2021 Fass ohne Boden

No Result
View All Result
  • Startseite
  • Investigativ
  • Politik
  • Nachrichtendienst

© 2021 Fass ohne Boden

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In

Add New Playlist

Exklusivstorys, Recherchen & Veranstaltungen

Ob Events, Vorträge, die neuesten Enthüllungen oder aktuelle Angebote,
wir haben steilen Content und exklusive News für euch!
Email address
Secure and Spam free...
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?