Opposition ortet “vernichtenden” Bericht
Ein Bereich der Landesverteidigung stand heute auf der Tagesordnung des Rechnungshofausschusses. Das Schriftstück hatte es in sich: Der Bericht zum Heeresgeschichtlichen Museum (HGM) verweist auf zahlreiche Mängel in der Führung des Hauses und auf das wiederholte Nichtbeachten rechtlicher Vorschriften. Die Beurteilung des Berichts durch die Abgeordneten fiel unterschiedlich aus. Während ÖVP und FPÖ von unspektakulären Erkenntnissen sprachen, orteten SPÖ, Grüne und NEOS einen “desaströsen” und “vernichtenden” Bericht des Prüforgans. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner versicherte den Empfehlungen des Berichts nachkommen zu wollen.
Rechnungshof empfiehlt Evaluierung des HGM
In seinem Bericht über das Heeresgeschichtliche Museum zeigt der Rechnungshof eine Reihe an Problemen, Mängeln und Missständen auf. Im Überprüfungszeitraum von 2014 bis 2018 sei es neben dem wiederholten Nichtbeachten rechtlicher Vorschriften, etwa bei Auftragsvergaben und Baumaßnahmen, zu zahlreichen und gravierenden Mängeln in der Führung des Heeresgeschichtlichen Museums gekommen. So habe das Museum weder einen gesamthaften wirtschaftlichen Überblick noch eine Übersicht über den eigenen Sammlungsbestand, insbesondere seien Teile davon nicht auffindbar. Zudem kritisieren die Prüfer, dass es weder ein Compliance Management System noch ein Compliance-Bewusstsein sowie unzureichende Wahrnehmung der Dienst- und Fachaufsicht durch das Verteidigungsministerium gebe.
Das Prüforgan empfiehlt daher die Eignung der Organisationsform des Heeresgeschichtlichen Museums als nachgeordnete Dienststelle mit anderen Organisationsformen von Bundesmuseen kritisch zu vergleichen. Weiters soll das Verteidigungsministerium die erforderlichen rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Kenntnisse für die verschiedenen Bereiche des Heeresgeschichtlichen Museums analysieren und das entsprechende Know-how sowie die personellen Ressourcen für eine ordnungsgemäße, sparsame und wirtschaftliche Führung des Museums sicherstellen. Zudem soll es zur Einführung eines Compliance Management Systems, insbesondere durch die Etablierung einer Antikorruptionskultur, auf allen Hierarchieebenen kommen.
Die Diskussion im Ausschuss arbeitete die unterschiedlichen Standpunkte der Fraktionen heraus. Philip Kucher (SPÖ), Eva Blimlinger (Grüne) und Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS) bezeichneten den Bericht als “desaströs” und “vernichtend”, die beanstandeten Fehler dürften sich nicht wiederholen. Reinhard Bösch (FPÖ) und Franz Hörl (ÖVP) stuften den Bericht hingegen als Ergebnis einer “medialen Kampagne gegen das Museum” und als “unspektakulär” ein. Laut Bösch hat Direktor Christian Ortner den “richtigen Weg” in der Positionierung des Museums eingeschlagen. Hörl ortete einen “Kulturkampf um das Museum” und lobte ebenso die Arbeit Ortners.
Ministerin Tanner lobt HGM
Das Heeresgeschichtliche Museum sei einzigartig in ganz Österreich, das würden auch die ansteigenden Besucherzahlen belegen, unterstrich Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Dank des Berichts habe man nun einen Überblick über die Probleme der Verwaltung des Museums. Seitens des Ministeriums werde man nun “Geld in die Hand nehmen”, um den Missständen entgegenzuwirken. Von den 90 Empfehlungen des Rechnungshofes seien bereits 17 realisiert worden, weitere zehn befänden sich gerade in Umsetzung, hielt Tanner in Richtung Philip Kucher (SPÖ) fest, der nach den bis jetzt veranlassten Schritten der Ministerin fragte. Zusätzlich sei auch eine unabhängige Kommission zur Evaluierung eingerichtet worden. Diese soll Maßnahmen für ein modernes Museum inklusive eines wissenschaftlichen Beirates erstellen.
Gegenüber Eva Blimlinger (Grüne) stellte die Ressortchefin klar, dass das Heeresgeschichtliche Museum Teil des Verteidigungsministeriums bleibe. Jedoch gelte es, zeitgemäße wirtschaftliche und organisatorische Rahmenbedingungen für das Museum zu schaffen. Die Grünen-Abgeordnete hatte nach den Ausgliederungsplänen gefragt.
Von Reinhard Bösch (FPÖ) und Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS) auf die hohe Anzahl von Krankenständen angesprochen, entgegnete Museumsdirektor Christian Ortner, dass es seit 2014 eine Personalreduktion von 20% gegeben habe. Gleichzeitig sei aber die Mehrbelastung für das Personal stetig gestiegen. Zudem seien bloß acht Bedienstete für 50% der Krankenstände verantwortlich. Ein weiterer Grund sei die hohe Anzahl an Personen mit Vorbelastungen oder Behinderungen. Zur Kritik Eva Blimlingers (Grüne) über die fehlende Inventarisierung der Sammlungen hielt Ortner fest, dass mit wenigen Ausnahmen “prinzipiell fast alles inventarisiert” sei. Was aber noch fehle, sei eine komplette elektronische Inventarisierung, hier habe man noch Nachholbedarf.
Das Prüfteam sei bei der Überprüfung sehr sorgfältig vorgegangen und habe “gravierende Mängel” festgestellt, unterstrich Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker. Grundsätzlich komme es im Bereich der Bundesmuseen alle zehn bis fünfzehn Jahre zu einer Überprüfung, so auch beim Heeresgeschichtlichen Museum. Nicht vom Prüfauftrag umfasst sei aber die wissenschaftliche und museale Ausrichtung, hielt Kraker in Richtung Reinhard Bösch (FPÖ) fest, der die Fachexpertise seitens der Prüfer in diesem Bereich anzweifelte.
