Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will das Thema “Arbeit” neben der Bekämpfung der Pandemie zum zentralen politischen Thema im nächsten halben Jahr machen.
Neben der Gesundheitskrise soll eine anhaltende Wirtschafts- und Arbeitskrise “mit allen Mitteln” verhindert werden, teilte der Regierungschef in einer Stellungnahme mit. “Wir führen einen Dreikampf: Den Kampf um jeden COVID-Patienten, den Kampf um jeden Betrieb und den Kampf um jeden Arbeitsplatz”, so Kurz.
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“Arbeit wird unser zentrales Thema der nächsten Monate werden. Überall, wo Betriebsschließungen drohen oder Abwanderungen ins Ausland angedacht sind, werden wir mit aller Kraft um jeden Arbeitsplatz kämpfen”, sagte der Kanzler. Die Weltwirtschaftskrise stelle auch Österreich vor “enorme Herausforderungen”. “Wir sind ein exportorientiertes Land und es brechen derzeit wichtige Märkte weg. Ganze Branchen wie der Tourismus kommen zum erliegen.” Kurz verwies auf die steigenden Ansteckungszahlen, die Reisewarnungen auslösen und damit die Konsumlust reduzieren, “was im Ergebnis Arbeitsplätze vernichtet”.
“Österreich braucht jetzt einen noch nie da gewesenen Schulterschluss zwischen Politik, Arbeitnehmern und Arbeitgebern”, sagte der Regierungschef. “Eine Betriebsschließung bedeutet nicht nur für jeden Unternehmer den Ruin, sondern auch die Existenz aller Mitarbeiter und deren Familien. Darum werde ich persönlich alles dafür tun, dass wir die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise bestmöglich abwehren können und die Menschen im Land weiter Arbeit haben.” Als Maßnahmen will der ÖVP-Obmann die bestehenden Hilfsprogramme verlängern – “und mit der Arbeitsstiftung sowie der Kurzarbeit gezielte Instrumente einsetzen”. “Zusätzlich werde ich um jeden Arbeitsplatz vor Ort kämpfen”, verspricht Kurz.
In den kommenden Tagen und Wochen plane er daher “eine Reihe von Gesprächen”, etwa mit den Landeshauptleuten, Wirtschaftsforschern, Experten und den Sozialpartnern. Zum Auftakt wird Kurz am Dienstag mit Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) in Linz zusammentreffen. Dabei sollen die bereits laufenden Beratungen zwischen der Bundesregierung und der Landesregierung über die Rettung der Arbeitsplätze beim Lkw- und Bushersteller MAN vertieft werden. Der Konzern hatte ja Ende September die Beschäftigungssicherungs- und Standortverträge für die Werke in Deutschland und Österreich (Steyr) aus wirtschaftlichen Gründen gekündigt.
