„Es wird nicht für alle alles gleich bleiben, wenn derartig viele Krisen einschlagen“, so Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) in einem Interview mit Ö1. Die Grünen führen intensive Gespräche mit dem Koalitionspartner ÖVP.
Aus Sicht von Vizekanzler Kogler müssen Einmalzahlungen diskutiert werden, aber auch „Valorisierungen und Indexierungen“ stehen in den kommenden Jahren an. Damit ist gemeint, dass beispielsweise die Familienbeihilfe angehoben wird. Aber auch Pensionen sollten seiner Meinung nach an die Inflation angepasst werden. Hilfen für Pensionisten bezeichnete Kogler als “denkbar und vorstellbar”. Im Mai betrug die Inflation in Österreich ca. 8 Prozent (FoB berichtete).
Vizekanzler: Konzepte und Möglichkeiten „auf dem Tisch“
Kogler betonte am Donnerstag, es seien mehrere Ideen, Konzepte und Möglichkeiten „auf dem Tisch“ und bekräftigte die Notwendigkeit dafür. Zum Einwand, dass ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner eine Indexierung von Sozialleistungen diese Woche abgelehnt hat, hält Kogler entgegen, dass er sowohl mit dem Bundeskanzler als auch mit dem Finanz- und dem Wirtschaftsminister und dem ÖVP-Klubobmann in gutem Einvernehmen sei. Damit ist gemeint, dass die Regierung und die jeweiligen Ministerien Gespräche im Hintergrund führen.
Aus jetziger Sicht erscheint daher folgendes Szenario als wahrscheinlich: Die Volkspartei erwirkt eine Entlastung an den Tankstellen, die Grünen erwirken im Gegenzug an die Inflation angepasste Sozialleistungen. Laut der Tageszeitung “Heute” soll die für 1. Juli geplante Einführung der CO2-Steuer ausgesetzt werden.
