FPÖ-Bundesobmann Norbert Hofer hält in seiner Aussendung fest: „Grünen-Chef Werner Kogler hat in Interviews und Diskussionen im Wahlkampf sowohl der 3. Piste am Flughafen Wien als auch allen geplanten Autobahn-Projekte eine klare Absage erteilt. Wenn sich die Grünen in den Koalitionsgesprächen durchsetzen, dann ist der Wirtschaftsstandort Österreich massiv in Gefahr. Gerade in einer Zeit, wo sich die Wirtschaftsdaten verschlechtern und eine Rezession droht, ist die grüne Infrastruktur-Bremse eine ernsthafte Gefahr.”
Dritte Piste für den Flughafen Wien-Schwechat
Hofer zählt mehrere Projekte auf, die durch eine mögliche grüne Regierungsbeteiligung in ernsthafter Gefahr wären. So sieht er vor allem die dritte Piste für den Flughafen Wien-Schwechat sehr gefährdet. Ende März 2018 gab das Bundesverwaltungsgericht nach einem jahrzehntelangen juristischen Gerangel grünes Licht für dieses Infrastruktur-Projekt. Immerhin wächst der Flughafen Wien-Schwechat seit Jahren kontinuierlich und braucht daher eine dritte Piste. Hofer: „Mit der bestehenden Infrastruktur mit zwei Pisten können maximal 35 Millionen Passagiere pro Jahr bewältigt werden. Mit der dritten Piste werden 10.000 zusätzliche Arbeitsplätze direkt am Airport und 20.000 weitere indirekt in der Region Wien/Niederösterreich geschaffen.“
Verlängerung der russischen Breitspurbahn
Im Falle einer grünen Regierungsbeteiligung könnte laut Hofer die geplante Verlängerung der russischen Breitspurbahn nach Österreich in Gefahr sein. Dieses Vorhaben ist nicht nur aus infrastruktureller Perspektive zu betrachten, sondern muss vor allem auch in volkswirtschaftlichem, makroökonomischem, standort-, verkehrs- und arbeits-marktpolitischem Kontext gesehen werden. Die Breitspurbahn ist für Transporte von Asien nach Europa und umgekehrt eine ökologisch nachhaltige Alternative zum Luft- und Seeweg, wobei gegenüber letzterem eine deutliche Verkürzung der Transportzeiten erwartet werden kann. „Dieses Projekt hat auch das Potenzial, die Erreichung der Ziele im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes zu unterstützen. In der Region, wo der Umschlagterminal errichtet wird, entstehen langfristig bis zu 10.000 Arbeitsplätze.
Hofer: Düsteres Bild für Straßennetz
Besonders düster sieht aus Sicht der FPÖ die Zukunft des Straßennetzes in Österreich aus, so die Grünen in der nächsten Bundesregierung etwas zu sagen haben. „Werner Kogler hat in den Diskussionen vor der Nationalratswahl in diesem Punkt mit ausreichend Unwissen geglänzt, indem er behauptete, es dürfe kein Steuergeld für neue Autobahnprojekte mehr investiert werden. Planung, Bau und Erhaltung von Autobahnen und Schnellstraßen werden zu 100% aus den Maut-Einnahmen der ASFINAG bestritten. Kein einziger Cent Steuergeld fließt an die ASFINAG“, klärt Ex-Verkehrsminister Hofer auf.
Trommelschlag gegen Grüne
Hofer vertritt die Meinung, dass im Falle einer Beteiligung der Grünen man sich vom Ausbau folgender Projekte verabschieden könnte:
- Lobau-Tunnel (Wien)
- Waldviertel-Autobahn (NÖ)
- Tschirganttunnel (Tirol)
- A 9 Pyhrn-Autobahn
- S 36 Murtal-Schnellstraße
„Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Der Verkehrsabneigung der Grünen gefährdet wahrscheinlich noch mehr sinnvolle Projekte. Die ÖVP muss hier Sorge tragen, dass wichtige Infrastrukturvorhaben in Österreich nicht den Grünen zum Opfer fallen“, hält FPÖ-Chef Hofer abschließend fest.
Quelle
FP-Hofer: Österreich droht bei Türkis-Grün ein gewaltiger Infrastruktur-Kahlschlag
