Laut einem internen Arbeitspapier des Europäischen Auswärtigen Dienstes (= EAD) soll eine Mission zur Ausbildung von ukrainischen Offizieren erwägt werden. Die eigenständige militärische Ausbildungsmission soll den Namen “EU Military Advisory and Training Mission Ukraine” (EUATM) tragen.
In dem geleakten Dokument stellt die EAD eine Ausbildungsmission für ukrainische Offiziere in Aussicht.
“Eine militärische Mission würde die Sichtbarkeit und das Engagement gegenüber den Ländern der Partnerschaft unterstreichen”, heißt es in einem internen Arbeitspapier des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), das der “Welt am Sonntag” vorliegt.
Der EAD stellt in dem Dokument eine Ausbildungsmission für ukrainische Offiziere in Aussicht. “Ein solcher Einsatz würde ein Ausdruck der Solidarität mit der Ukraine sein angesichts der fortlaufenden militärischen Aktivitäten der Russischen Föderation an den Grenzen zur Ukraine und in der illegal annektierten Krim”, heißt es in dem von der Zeitung zitiertem Arbeitspapier. Dazu gehöre auch, die bereits seit 2014 bestehende Beratermission zur Reform des zivilen Sicherheitssektors (EUAT Ukraine) zu erweitern.
Die zuständigen EU-Botschafter hätten erst kürzlich im “Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee” (PSK) erstmals über das EAD-Dokument beraten, berichtet die Zeitung. Insbesondere die drei baltischen EU-Länder sowie Polen, Rumänien und die Slowakei drängten auf eine eigenständige militärische Ausbildungsmission. Sie würden dabei von Schweden und Finnland unterstützt.
Krieg in der Ukraine seit 2014
Die Ukraine befindet sich seit 2014 mit von Russland unterstützten Separatisten im Osten des Landes im Krieg. Die Kämpfe sind allerdings seit Monaten bis auf Schusswechsel an der Frontlinie eingefroren. Russland hat zudem die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt.
Anfang 2018 bewilligte die amerikanische Regierung Kiew die Lieferung langersehnter panzerbrechender Waffen vom Typ Javelin. Der erste Vertrag sah 210 Panzerabwehrraketen und 37 mobile Abschussgeräte vor. Ende 2019 wurde ein weiterer Vertrag über 150 Raketen und zehn Abschussgeräte geschlossen. Im Gegenzug soll sich Kiew verpflichtet haben, diese Waffen nur in einer schweren Krise einzusetzen.
In den vergangenen Monaten führten Militärmanöver Russlands und des Westens zu Spannungen. Während in der Ukraine Nato-Truppen übten, trainierte Russland sein Militär auf dem Wasser.
Die Ukraine strebt eine engere Anbindung an den Westen an und hofft, eines Tages in die NATO aufgenommen zu werden. Russland sieht darin eine Bedrohung für die eigene Sicherheit.
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