Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ist aus der Babypause zurückgekehrt. Erste Baustelle: Die Verteidigung der mehrfach attackierten Staatsanwälte durch die ÖVP. “Pauschale Unterstellungen müssen zurückgewiesen werden”, meinte sie am Dienstag. Diesen Pressetermin nahm sie gemeinsam mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wahr.
Zadic zeigte sich froh, nach der zweimonatigen Babypause wieder ins Amt zurückzukehren. Nach der schönen, aber herausfordernden Zeit daheim gehe sie ihr Amt wieder mit Kraft und Leidenschaft an.
Aktuelle Herausforderungen: WKStA und Bundesstaatsanwalt
Ob es bei der WKStA Reformbedarf gebe, beantwortet Zadic nicht im Detail, aber: “Was ich entschieden zurückweise, sind unsachliche Angriffe, die die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft und der Gerichte in Frage stellen.” Auch Kogler sprach sich für eine unabhängige Justiz aus.
Erfreut zeigte sich die Justizministerin, dass in ihrer Abwesenheit der unabhängige Bundesstaatsanwalt als Spitze der Weisungskette auf den Weg gebracht wurde. Bezüglich der Ausgestaltung der Funktion und Besetzung wird in den kommenden Tagen eine Arbeitsgruppe ihre Arbeit aufnehmen.
