• Impressum
  • Newsletter
  • Login
Fass ohne Boden
  • Startseite
  • Investigativ
    Anzeige gegen Kanzler Sebastian Kurz und ÖVP - BKA Dragan Tatic

    Ballhausplatz und WKStA: Anzeige gegen Kurz und ÖVP-Promis

    WKStA Anzeige gegen Kurz - Foto Sebastian Kurz - Dragan Tatic BKA

    Aviso: Die anonyme WKStA-Anzeige gegen Kurz

    Caesar Fotos - YouTube Screenshot - Human Rights Watch sw

    Syrische Folteroffiziere unter dem Schutz des BVT

    Faksimile BVT - Tulpe - Operation White Milk - FoB

    Aviso: BVT-Causa ‘Tulpe’ und der Foltergeneral

    BVT - Foto: Tokfo - Wikipedia

    Wirecard und BVT: Das schwarze Imperium schlägt zurück

    Gruppe Sicherheit - Fass ohne Boden

    Ibiza-Video: Ex-Sicherheitsberater – 24 Monate teilbedingt – Urteil nicht rechtskräftig

    Trending Tags

    • Österreich
      Multiversum Eröffnung - Foto Kreiner

      Schwechat: Anklagen im Skandal um das „Multiversum“

      Armut - Andrew Khoroshavin - Pixabay

      Kinderarmut: Gewaltiger Anstieg bei Ansuchen an Kindheitsfonds

      Rechte Aktivisten fordern Schließung der Tewhid-Moschee

      Rechte Aktivisten fordern Schließung der Tewhid-Moschee

      Lokal in Wien - Gerhard Bögner - Pixabay

      “Lockdowns bringen nicht mehr viel”

      Coronavirus - Ramona Heim - AdobeStock

      Corona-Pandemie: Dritte Welle soll Höhepunkt erreicht haben

      Sebastian Kurz - BKA Arno Melicharek

      Kein Scherz: Kanzler Kurz erhält “Freiheitspreis der Medien”

      Trending Tags

      • Parlament
        Karl Nehammer - Andy Wenzel - BKA

        “Fake News” a la “Sturm aufs Parlament”?

        Andreas Hanger - Parlamentsdirektion - Thomas Topf

        Grüne Postenschacher: ÖVP attackiert eigenen Koalitionspartner

        Parlament - Gina Sanders - Adobe Stock

        Parlament: Hauptausschuss verlängert Lockdown in Ostregion bis 18. April

        Parlament - Alessandro Cristiano - Adobe Stock

        Sondersitzung im Nationalrat zu ÖBAG-Alleinvorstand Schmid

        Sascha Wandl und Ibiza-Detektiv 2012 - FoB Presseagentur

        Der Ibiza-Detektiv im Untersuchungsausschuss

        Parlament - Gina Sanders - Adobe Stock

        Corona-Lockdown: Niederösterreich und Burgenland – Verlängerung der “Osterruhe” bis 10. April

        Trending Tags

        No Result
        View All Result
        • Startseite
        • Investigativ
          Anzeige gegen Kanzler Sebastian Kurz und ÖVP - BKA Dragan Tatic

          Ballhausplatz und WKStA: Anzeige gegen Kurz und ÖVP-Promis

          WKStA Anzeige gegen Kurz - Foto Sebastian Kurz - Dragan Tatic BKA

          Aviso: Die anonyme WKStA-Anzeige gegen Kurz

          Caesar Fotos - YouTube Screenshot - Human Rights Watch sw

          Syrische Folteroffiziere unter dem Schutz des BVT

          Faksimile BVT - Tulpe - Operation White Milk - FoB

          Aviso: BVT-Causa ‘Tulpe’ und der Foltergeneral

          BVT - Foto: Tokfo - Wikipedia

          Wirecard und BVT: Das schwarze Imperium schlägt zurück

          Gruppe Sicherheit - Fass ohne Boden

          Ibiza-Video: Ex-Sicherheitsberater – 24 Monate teilbedingt – Urteil nicht rechtskräftig

          Trending Tags

          • Österreich
            Multiversum Eröffnung - Foto Kreiner

            Schwechat: Anklagen im Skandal um das „Multiversum“

            Armut - Andrew Khoroshavin - Pixabay

            Kinderarmut: Gewaltiger Anstieg bei Ansuchen an Kindheitsfonds

            Rechte Aktivisten fordern Schließung der Tewhid-Moschee

            Rechte Aktivisten fordern Schließung der Tewhid-Moschee

            Lokal in Wien - Gerhard Bögner - Pixabay

            “Lockdowns bringen nicht mehr viel”

            Coronavirus - Ramona Heim - AdobeStock

            Corona-Pandemie: Dritte Welle soll Höhepunkt erreicht haben

            Sebastian Kurz - BKA Arno Melicharek

            Kein Scherz: Kanzler Kurz erhält “Freiheitspreis der Medien”

            Trending Tags

            • Parlament
              Karl Nehammer - Andy Wenzel - BKA

              “Fake News” a la “Sturm aufs Parlament”?

              Andreas Hanger - Parlamentsdirektion - Thomas Topf

              Grüne Postenschacher: ÖVP attackiert eigenen Koalitionspartner

              Parlament - Gina Sanders - Adobe Stock

              Parlament: Hauptausschuss verlängert Lockdown in Ostregion bis 18. April

              Parlament - Alessandro Cristiano - Adobe Stock

              Sondersitzung im Nationalrat zu ÖBAG-Alleinvorstand Schmid

              Sascha Wandl und Ibiza-Detektiv 2012 - FoB Presseagentur

              Der Ibiza-Detektiv im Untersuchungsausschuss

              Parlament - Gina Sanders - Adobe Stock

              Corona-Lockdown: Niederösterreich und Burgenland – Verlängerung der “Osterruhe” bis 10. April

              Trending Tags

              No Result
              View All Result
              Fass ohne Boden
              No Result
              View All Result
              ADVERTISEMENT
              Home Parlament

              Pilz über SOKO-Ibiza: „Schwerwiegende Befangenheit“

              Alexander Surowiec by Alexander Surowiec
              28. August 2019
              in Parlament
              0 0
              A A
              0
              Peter Pilz - Parlamentsdirektion - Bildagentur Zolles KG - Mike Ranz

              Peter Pilz - Parlamentsdirektion - Bildagentur Zolles KG - Mike Ranz

              4
              VIEWS
              Facebook teilenTwitter teilenTelegram teilen

              Der Parlamentarier präsentierte heute, gemeinsam mit einer weiteren JETZT-Kandidatin, drei Weisungen, die wohl noch für ein politisches Erdbeben sorgen könnten. Aus Sicht von Pilz haben die nachfolgenden drei Weisungen einen möglichen politischen Einfluss zur Folge.

              1. Weisung

              Die 1. Weisung der OStA Wien ergeht bereits einen Tag nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos. So ist den Medienunterlagen der Pilz-Pressekonferenz zu entnehmen, dass „die Medienarbeit zu diesem Verfahrenskomplex […] ausnahmelos der Medienstelle der OStA Wien vorbehalten“ bleiben soll. Damit, so die Ausführung von Pilz, „versucht die OStA gleich zu Beginn, die politisch nicht steuerbare WKStA von der Öffentlichkeit abzuschneiden.“ Die Zitation beruft sich wiederum auf eine Enthüllung von derstandard.at (Fabian Schmid).

              ADVERTISEMENT

              Unmittelbar nach der Weisung der OStA erfolgte wenige Tage danach eine Klarstellung der OStA: „Diese hätte keineswegs die Absicht, Ermittlungen zu blockieren.“

              2. Weisung

              Am 1. August 2019 erteilte die Oberstaatsanwaltschaft Wien der WKStA die Weisung, „dass durch bestimmte bereits eingeleitete Ermittlungen keine konkreten Hinweise auf einen Konnex zum betreffend die „Causa Ibiza“ anhängigen Verfahren erhoben werden können, das gegenständliche Verfahren im Falle eines allfälligen Konnexes zu dem bei der Staatsanwaltschaft Wien anhängigen Verfahren, ansonsten an die infolge sonstigen Konnexes oder infolge des Tatorts zuständigen Staatsanwaltschaften abzutreten.“
              Mit anderen Worten, so Pilz, „wenn es gelingt, keine Verbindung von Schreddergate zu Ibizagate zu finden, kann auch dieses für die ÖVP brisante Verfahren in der StA Wien unter Kontrolle der OStA gebracht werden.”

              3. Weisung

              Das Justizministerium (BMJ) beschreibt die Ministerweisung des Vizekanzlers, Bundesminister Jabloner, wie folgt: „[…] sodann am 20.08 schriftlich im Dienstweg über die OStA Wien der WkStA seine folgende Rechtsansicht überbunden: Der bloße Umstand einer Mitgliedschaft vermag im Hinblick auf Art. 7 Abs. 4 B-VG keinen Anschein einer Befangenheit zu begründen.“
              Eine sachliche Überprüfung, so Pilz, “möglicher relativer Befangenheitsgründe durch den Innenminister hätte ergeben, dass zumindest drei der vier bekannten Mitglieder der SOKO-Ibiza Anlass zur Überprüfung geben. “

              Drei Befangene bei „SOKO-Ibiza“?

              A. H.

              Der erste Protagonist, der von Peter Pilz genannt wurde, ist A. H. Dieser gilt „als Protegé von ÖVP-Kabinettchef Kloibmüller.“ Als Beleg für diese These zitiert Pilz das Dokument „Dok 757“ aus dem BVT-Untersuchungsausschuss: „H. berichtet persönlich Kloibmüller, meist im Rahmen von persönlichen Treffen im Büro von Kloibmüller.“ Pilz stellt jedoch fest, dass gegen A. H. keine strafrechtlich relevanten Beschuldigungen erhoben“ wurden.

              E. W.

              E. W. leitete 2017 die Verwaltung einer Abteilung im BVT. „Unter 6 St 21/17a wurde im Zusammenhang mit dem Komplex „BVT“ von der WKStA ein Verfahren wegen „Amtsmissbrauch und Verrat von Amtsgeheimnissen“ gegen den ehemaligen BMI-Kabinettchef geführt.“ Das Verfahren wurde am 2. Mai 2019 eingestellt. Wenig später wurde E. W. in die SOKO-Ibiza bestellt.

              W., so den Presseunterlagen zu entnehmen, „war laut 6 St 2/18f (BVT-Stammverfahren der WKStA) an der Erstellung der sogenannten Dateien „Kopie von Kochrezepten“ beteiligt.“ Bei Datenkonvolut „Kochrezepte“ handelt es sich um „Dateien von 40.000 Personen ohne Zusammenhang mit einem Verfahren zwischen 6.9.2011 und 22.4.2013 illegal abgespeichert wurden.“ In einem Zwischenbericht vom 8.4.2019 habe E. W. “die letzte Änderung“ durchgeführt.

              K. O.

              K. O. “kam 2005 über einen der EU-Sonderverträge” ins BVT. O. wiederum wird in einer anderen Causa namens „Manipulierter BVT-Akt“ namentlich genannt. K. O. ist wie B. P. über einen derartigen Sondervertrag im BVT aufgenommen worden.

              Fazit von Peter Pilz

              Zwei der drei Personen genannten Personen, sprich „O. und W.“, „arbeiten nach wie vor im BVT. Sie gehören zum Schwarzen Netzwerk im BVT.“, so den Presseunterlagen von Peter Pilz zu entnehmen. Aus Sicht von Pilz besteht „kein sachlicher Grund, dass zwei Mitarbeiter der Abteilung „Nachrichtendienst“ im BVT in der SOKO-Ibiza des Bundeskriminalamts zur Aufklärung der Vorwürfe illegaler Parteienfinanzierung und öffentlicher Auftragsvergabe tätig sind.“

              Aber auch der Justizminister wird von Pilz in die Pflicht genommen. So ist Pilz der Auffassung, dass der Justizminister alles daransetzt, „damit er in diesen Konflikt nicht hinkommt. Ich habe die Befürchtung, dass die „SOKO-Ibiza für die ÖVP und gegen die FPÖ ermittelt.“

              Abschließend Pilz: „Es ist Aufgabe des Justizministers, den Innenminister, um die Prüfung des möglichen Anscheins einer Befangenheit zu ersuchen. Vor dieser Verpflichtung kann und darf er sich nicht drücken.“

              Previous Post

              Grünen: Mit Klimaschutz zurück ins Parlament

              Next Post

              Pensionsgipfel mit Wahlzuckerl: NEOS und IV skeptisch

              Alexander Surowiec

              Alexander Surowiec

              Fass ohne Boden Herausgeber & Chefredakteur.

              Related Posts

              Karl Nehammer - Andy Wenzel - BKA
              Parlament

              “Fake News” a la “Sturm aufs Parlament”?

              by Redaktion
              12. April 2021
              Andreas Hanger - Parlamentsdirektion - Thomas Topf
              Parlament

              Grüne Postenschacher: ÖVP attackiert eigenen Koalitionspartner

              by Redaktion
              10. April 2021
              Parlament - Gina Sanders - Adobe Stock
              Parlament

              Parlament: Hauptausschuss verlängert Lockdown in Ostregion bis 18. April

              by Redaktion
              9. April 2021
              Parlament - Alessandro Cristiano - Adobe Stock
              Parlament

              Sondersitzung im Nationalrat zu ÖBAG-Alleinvorstand Schmid

              by Redaktion
              9. April 2021
              Sascha Wandl und Ibiza-Detektiv 2012 - FoB Presseagentur
              Parlament

              Der Ibiza-Detektiv im Untersuchungsausschuss

              by Redaktion
              8. April 2021
              Next Post
              Pensionsgipfel und NEOS-Pressekonferenz - Fass ohne Boden

              Pensionsgipfel mit Wahlzuckerl: NEOS und IV skeptisch

              Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

              Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

              CAPTCHA
              Refresh

              *

              Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

              Aktuell

              Multiversum Eröffnung - Foto Kreiner

              Schwechat: Anklagen im Skandal um das „Multiversum“

              17. April 2021
              Armut - Andrew Khoroshavin - Pixabay

              Kinderarmut: Gewaltiger Anstieg bei Ansuchen an Kindheitsfonds

              17. April 2021
              Rechte Aktivisten fordern Schließung der Tewhid-Moschee

              Rechte Aktivisten fordern Schließung der Tewhid-Moschee

              17. April 2021

              RSS exxpress.at Schlagzeilen

              • Asylanträge: Höchste Zahl seit 2017
              • Das Begräbnis: So nimmt die Welt Abschied von Prinz Philip
              • Anna Dobler: Eine Hommage an Woke’n’Broke-Twitter
              • Kontroverser Tweet: Impfpflicht für Kindergärtner?
              • Nach eXXpress-Enthüllung: Umstrittene Moschee tauscht Imam aus
              • Noch-Minister Anschober tankt Kraft in der Natur
              • Comeback: Box-Legende Holyfield zurück im Ring

              Fass ohne Boden auf:

              © 2021 Fass ohne Boden

              No Result
              View All Result
              • Startseite
              • Investigativ
              • Österreich
              • Parlament

              © 2021 Fass ohne Boden

              Welcome Back!

              Login to your account below

              Forgotten Password?

              Retrieve your password

              Please enter your username or email address to reset your password.

              Log In

              Add New Playlist

              Exklusivstorys, Recherchen & Veranstaltungen

              Ob Events, Vorträge, die neuesten Enthüllungen oder aktuelle Angebote,
              wir haben steilen Content und exklusive News für euch!
              Email address
              Secure and Spam free...
              Are you sure want to unlock this post?
              Unlock left : 0
              Are you sure want to cancel subscription?