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Stephanie Krisper - Parlamentsdirektion - Thomas Topf Stephanie Krisper - Parlamentsdirektion - Thomas Topf

Parlament

Krisper: ‚Unglaubliche Blamage der Soko Tape‘

NEOS-Fraktionsführerin im Ibiza-Untersuchungsausschuss Stephanie Krisper Foto: Parlamentsdirektion - Thomas Topf

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Stephanie Krisper, NEOS-Fraktionsführerin im Ibiza-Untersuchungsausschuss: „Der Anwalt von Julian H. bietet das Ibiza-Video Justiz und Untersuchungsausschuss an. Gefragt hatte ihn bis heute niemand – eine unfassbare Unterlassung der Soko Tape.“

Der Anwalt von Julian H., der im vergangenen Jahr mit rechtlichen Schritten Fass ohne Boden gedroht hatte, will nun offensichtlich das Ibiza-Video dem Untersuchungsausschuss und der WKStA zur Verfügung stellen. Im vergangenen Jahr enthüllte FoB die Zusammenarbeit von Julian H. bei einer Operation mit dem Namen “Mezzo“. Involviert waren das Bundeskriminalamt, die Finanzbehörde und ein Tabakkonzern. Beim Bundeskriminalamt hieß die Operation “Daviscup“. Im U-Ausschuss wurde der Leiter der Soko Tape, Andreas Holzer, zu den Geschehnissen aus 2012 und 2013 konfrontiert, jedoch wollte dieser diese von Christian Hafenecker (FPÖ) gestellten Fragen ausschließlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit beantworten. Scheinbar waren die Fragen selbst dem Soko-Tape Leiter zu heikel.

Für den U-Ausschuss sei die Entwicklung erfreulich, so Krisper in einer Aussendung, weil die Übermittlung durch den Anwalt wohl schneller gehen wird als die Übermittlung durch das Innenministerium und die Justiz.

Für die Soko Tape bedeutet ihr Unterlassen aber eine unfassbare Blamage. „Es ist mir unerklärlich, wie man diesen Ermittlungsschritt aussparen konnte und dadurch sehr wahrscheinlich sehr viel später als möglich an das Video gekommen ist. Die Selbstbeweihräucherung der Soko Tape für die Sicherstellung des Videos ist im Rückblick zum Fremdschämen.“

Fass ohne Boden Chefredakteur. #investigativ #Innenpolitik #Krisengebiet #Nachrichtendienst #OSINT #COVID-Veteran Threema: C5KWTPMV

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