• Impressum
  • Newsletter
  • Login
Fass ohne Boden
  • Startseite
  • Investigativ
    Anzeige gegen Kanzler Sebastian Kurz und ÖVP - BKA Dragan Tatic

    Ballhausplatz und WKStA: Anzeige gegen Kurz und ÖVP-Promis

    WKStA Anzeige gegen Kurz - Foto Sebastian Kurz - Dragan Tatic BKA

    Aviso: Die anonyme WKStA-Anzeige gegen Kurz

    Caesar Fotos - YouTube Screenshot - Human Rights Watch sw

    Syrische Folteroffiziere unter dem Schutz des BVT

    Faksimile BVT - Tulpe - Operation White Milk - FoB

    Aviso: BVT-Causa ‘Tulpe’ und der Foltergeneral

    BVT - Foto: Tokfo - Wikipedia

    Wirecard und BVT: Das schwarze Imperium schlägt zurück

    Gruppe Sicherheit - Fass ohne Boden

    Ibiza-Video: Ex-Sicherheitsberater – 24 Monate teilbedingt – Urteil nicht rechtskräftig

    Trending Tags

    • Österreich
      Multiversum Eröffnung - Foto Kreiner

      Schwechat: Anklagen im Skandal um das „Multiversum“

      Armut - Andrew Khoroshavin - Pixabay

      Kinderarmut: Gewaltiger Anstieg bei Ansuchen an Kindheitsfonds

      Rechte Aktivisten fordern Schließung der Tewhid-Moschee

      Rechte Aktivisten fordern Schließung der Tewhid-Moschee

      Lokal in Wien - Gerhard Bögner - Pixabay

      “Lockdowns bringen nicht mehr viel”

      Coronavirus - Ramona Heim - AdobeStock

      Corona-Pandemie: Dritte Welle soll Höhepunkt erreicht haben

      Sebastian Kurz - BKA Arno Melicharek

      Kein Scherz: Kanzler Kurz erhält “Freiheitspreis der Medien”

      Trending Tags

      • Parlament
        Karl Nehammer - Andy Wenzel - BKA

        “Fake News” a la “Sturm aufs Parlament”?

        Andreas Hanger - Parlamentsdirektion - Thomas Topf

        Grüne Postenschacher: ÖVP attackiert eigenen Koalitionspartner

        Parlament - Gina Sanders - Adobe Stock

        Parlament: Hauptausschuss verlängert Lockdown in Ostregion bis 18. April

        Parlament - Alessandro Cristiano - Adobe Stock

        Sondersitzung im Nationalrat zu ÖBAG-Alleinvorstand Schmid

        Sascha Wandl und Ibiza-Detektiv 2012 - FoB Presseagentur

        Der Ibiza-Detektiv im Untersuchungsausschuss

        Parlament - Gina Sanders - Adobe Stock

        Corona-Lockdown: Niederösterreich und Burgenland – Verlängerung der “Osterruhe” bis 10. April

        Trending Tags

        No Result
        View All Result
        • Startseite
        • Investigativ
          Anzeige gegen Kanzler Sebastian Kurz und ÖVP - BKA Dragan Tatic

          Ballhausplatz und WKStA: Anzeige gegen Kurz und ÖVP-Promis

          WKStA Anzeige gegen Kurz - Foto Sebastian Kurz - Dragan Tatic BKA

          Aviso: Die anonyme WKStA-Anzeige gegen Kurz

          Caesar Fotos - YouTube Screenshot - Human Rights Watch sw

          Syrische Folteroffiziere unter dem Schutz des BVT

          Faksimile BVT - Tulpe - Operation White Milk - FoB

          Aviso: BVT-Causa ‘Tulpe’ und der Foltergeneral

          BVT - Foto: Tokfo - Wikipedia

          Wirecard und BVT: Das schwarze Imperium schlägt zurück

          Gruppe Sicherheit - Fass ohne Boden

          Ibiza-Video: Ex-Sicherheitsberater – 24 Monate teilbedingt – Urteil nicht rechtskräftig

          Trending Tags

          • Österreich
            Multiversum Eröffnung - Foto Kreiner

            Schwechat: Anklagen im Skandal um das „Multiversum“

            Armut - Andrew Khoroshavin - Pixabay

            Kinderarmut: Gewaltiger Anstieg bei Ansuchen an Kindheitsfonds

            Rechte Aktivisten fordern Schließung der Tewhid-Moschee

            Rechte Aktivisten fordern Schließung der Tewhid-Moschee

            Lokal in Wien - Gerhard Bögner - Pixabay

            “Lockdowns bringen nicht mehr viel”

            Coronavirus - Ramona Heim - AdobeStock

            Corona-Pandemie: Dritte Welle soll Höhepunkt erreicht haben

            Sebastian Kurz - BKA Arno Melicharek

            Kein Scherz: Kanzler Kurz erhält “Freiheitspreis der Medien”

            Trending Tags

            • Parlament
              Karl Nehammer - Andy Wenzel - BKA

              “Fake News” a la “Sturm aufs Parlament”?

              Andreas Hanger - Parlamentsdirektion - Thomas Topf

              Grüne Postenschacher: ÖVP attackiert eigenen Koalitionspartner

              Parlament - Gina Sanders - Adobe Stock

              Parlament: Hauptausschuss verlängert Lockdown in Ostregion bis 18. April

              Parlament - Alessandro Cristiano - Adobe Stock

              Sondersitzung im Nationalrat zu ÖBAG-Alleinvorstand Schmid

              Sascha Wandl und Ibiza-Detektiv 2012 - FoB Presseagentur

              Der Ibiza-Detektiv im Untersuchungsausschuss

              Parlament - Gina Sanders - Adobe Stock

              Corona-Lockdown: Niederösterreich und Burgenland – Verlängerung der “Osterruhe” bis 10. April

              Trending Tags

              No Result
              View All Result
              Fass ohne Boden
              No Result
              View All Result
              ADVERTISEMENT
              Home Parlament

              Krisper-Anfrage: Innenminister zu Ibiza-Causa aalglatt

              Alexander Surowiec by Alexander Surowiec
              20. Juli 2019
              in Parlament
              0 0
              A A
              0
              Stephanie Krisper - Parlamentsdirektion - Thomas Topf

              Stephanie Krisper - Parlamentsdirektion - Thomas Topf

              7
              VIEWS
              Facebook teilenTwitter teilenTelegram teilen

              Acht Wochen nach der Ibiza-Affäre liefert das Innenministerium erste schriftliche Antworten. Wer jedoch auf den großen Wurf gehofft hat, muss leider enttäuscht werden. Die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage von Nationalratsabgeordneten und Sicherheitssprecherin Stephanie Krisper (NEOS) liest sich wie ein Musterbeispiel für Medientraining: Hauptsache nicht anecken. Unbequeme Anfragen an Regierungsmitglieder beantwortet man in Österreich nach wie vor am liebsten diplomatisch, insbesondere, wenn es um die Causa Ibiza geht.

              Anfrage „Aufklärung nach Ibiza“ von Stephanie Krisper

              Die Ibiza-Anfrage im Detail: „Auf dieser Insel wurde höchst verstörendes und kompromittierendes Bildmaterial gedreht, welches jüngst über die Süddeutsche Zeitung sowie den Falter und später von einer Vielzahl an Medien weit über den deutschsprachigen Raum hinaus veröffentlicht wurde. Zu sehen ist ein Video, in welchem der ehemalige Vizekanzler Strache und dessen Parteifreund Gudenus mit vermeintlichen Investorinnen ein unserer Ansicht nach strafrechtlich relevantes Gespräch führen und ein staatspolitisch untragbares Verhalten an den Tag legen.“, so die NEOS-Abgeordnete in ihrer schriftlichen Anfrage (3601/J).

              ADVERTISEMENT
              Kenntnisnahme des BAK über das Ibiza-Video

              Laut aktueller Beantwortung der parlamentarischen Anfrage durch das Innenministerium habe der Polizeiapparat erst am Tag der Veröffentlichung des Ibiza-Videomaterials erfahren. Das bestätigt Innenminister Wolfgang Peschorn in der Anfragebeantwortung, die der Fass ohne Boden Redaktion vorliegt. Selbes gilt für Innenminister Peschorn: „Ich selbst habe am 18.5.2019 durch die Medienberichterstattung von diesem Bildmaterial Kenntnis erlangt.“

              Auf die Frage, welche konkreten Schritte der Innenminister unternommen hätte, nachdem man vom besagten Ibiza-Bildmaterial erfahren habe, antwortet Peschorn: „Diese Frage ist persönlich an einen meiner Amtsvorgänger gerichtet, weshalb ich um Verständnis ersuche, dass ich diesbezüglich von einer Beantwortung Abstand nehmen muss.“ Scheinbar glaubt Peschorn tatsächlich, dass die Anfrage an ihn als Person gerichtet ist und nicht an seine Funktion als Regierungsmitglied und Innenminister.

              Haben Ermittlungsbehörden Zeit verloren?

              Innenminister Peschorn: „Es sind mir bis dato keine Umstände bekannt geworden, aus denen sich ergeben würde, dass die Ermittlungen durch das Bundesministerium für Inneres behindert oder aufgeschoben wurden. Ein derartiger Vorhalt scheitert wohl auch bereits daran, dass das Ermittlungsverfahren von den staatsanwaltlichen Behörden bestimmt wird und insoweit dem Bundesministerium für Inneres keine Ingerenz möglich ist.“

              Keine Behinderung oder Aufschiebung der Ermittlungsbehörden

              Zusammensetzung der SOKO-Ibiza

              Zwar aus den Medien bereits bekannt, jedoch nun schwarz auf weiß vorliegend, äußert sich das Innenministerium zur Zusammensetzung der SOKO-Ibiza: „Am 23. Mai 2019 wurde der Beschluss zur Einrichtung einer Sonderkommission (SOKO) gefasst und diese vorbereitet, weshalb auch keine Ermittlungen durch die Landespolizeidirektionen eingeleitet wurden. Am 27. Mai 2019 erfolgte auf Anweisung des stellvertretenden Generaldirektors für die öffentliche Sicherheit die Einrichtung der SOKO im Bundeskriminalamt unter Beiziehung von Vertretern des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung.“

              Bleibt zu hoffen, dass die BVT-Aufdeckerin Krisper ergiebigere Antworten vom Justizminister erhalten wird.

              Exkurs: Parlamentarische Anfragen (Interpellations- oder Fragerecht)

              Der Nationalrat, aber auch der Bundesrat, haben das Recht, die Geschäftsführung der Bundesregierung zu überprüfen, deren Mitglieder über alle Gegenstände der Vollziehung zu befragen und alle einschlägigen Auskünfte zu verlangen. Schriftliche Anfragen können von fünf Abgeordneten oder drei Bundesräten an die Bundesregierung oder eines ihrer Mitglieder gerichtet werden. Sie müssen innerhalb von zwei Monaten beantwortet werden. Die Beantwortung erfolgt in der Regel schriftlich, das befragte Regierungsmitglied kann aber auch mündlich antworten.

              Grundsätzlich sind die Befragten zur wahrheitsgemäßen Beantwortung verpflichtet. Ist die Erteilung der gewünschten Auskunft nicht möglich, dann ist dies in der Beantwortung zu begründen.

              Parlamentarische Anfrage von Stephanie Krisper an das Innenministerium: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/J/J_03601/index.shtml

              Parlamentarische Anfrage von Stephanie Krisper an das Justizministerium: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/J/J_03602/index.shtml

              Previous Post

              Sellner-Razzia: Gibt es einen Maulwurf?

              Next Post

              Datenschredder: Ein Leck bei „Soko Ibiza“?

              Alexander Surowiec

              Alexander Surowiec

              Fass ohne Boden Herausgeber & Chefredakteur.

              Related Posts

              Karl Nehammer - Andy Wenzel - BKA
              Parlament

              “Fake News” a la “Sturm aufs Parlament”?

              by Redaktion
              12. April 2021
              Andreas Hanger - Parlamentsdirektion - Thomas Topf
              Parlament

              Grüne Postenschacher: ÖVP attackiert eigenen Koalitionspartner

              by Redaktion
              10. April 2021
              Parlament - Gina Sanders - Adobe Stock
              Parlament

              Parlament: Hauptausschuss verlängert Lockdown in Ostregion bis 18. April

              by Redaktion
              9. April 2021
              Parlament - Alessandro Cristiano - Adobe Stock
              Parlament

              Sondersitzung im Nationalrat zu ÖBAG-Alleinvorstand Schmid

              by Redaktion
              9. April 2021
              Sascha Wandl und Ibiza-Detektiv 2012 - FoB Presseagentur
              Parlament

              Der Ibiza-Detektiv im Untersuchungsausschuss

              by Redaktion
              8. April 2021
              Next Post
              Bildsujet - Schredder - Africa Studio - Adobe Stock

              Datenschredder: Ein Leck bei „Soko Ibiza“?

              Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

              Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

              CAPTCHA
              Refresh

              *

              Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

              Aktuell

              Multiversum Eröffnung - Foto Kreiner

              Schwechat: Anklagen im Skandal um das „Multiversum“

              17. April 2021
              Armut - Andrew Khoroshavin - Pixabay

              Kinderarmut: Gewaltiger Anstieg bei Ansuchen an Kindheitsfonds

              17. April 2021
              Rechte Aktivisten fordern Schließung der Tewhid-Moschee

              Rechte Aktivisten fordern Schließung der Tewhid-Moschee

              17. April 2021

              RSS exxpress.at Schlagzeilen

              • Asylanträge: Höchste Zahl seit 2017
              • Das Begräbnis: So nimmt die Welt Abschied von Prinz Philip
              • Anna Dobler: Eine Hommage an Woke’n’Broke-Twitter
              • Kontroverser Tweet: Impfpflicht für Kindergärtner?
              • Nach eXXpress-Enthüllung: Umstrittene Moschee tauscht Imam aus
              • Noch-Minister Anschober tankt Kraft in der Natur
              • Comeback: Box-Legende Holyfield zurück im Ring

              Fass ohne Boden auf:

              © 2021 Fass ohne Boden

              No Result
              View All Result
              • Startseite
              • Investigativ
              • Österreich
              • Parlament

              © 2021 Fass ohne Boden

              Welcome Back!

              Login to your account below

              Forgotten Password?

              Retrieve your password

              Please enter your username or email address to reset your password.

              Log In

              Add New Playlist

              Exklusivstorys, Recherchen & Veranstaltungen

              Ob Events, Vorträge, die neuesten Enthüllungen oder aktuelle Angebote,
              wir haben steilen Content und exklusive News für euch!
              Email address
              Secure and Spam free...
              Are you sure want to unlock this post?
              Unlock left : 0
              Are you sure want to cancel subscription?