• Startseite
  • Investigativ
  • Politik
  • Nachrichtendienst
  • Sicherheit
  • Impressum
  • Login
Fass ohne Boden
  • Investigativ
    “Schwarzgeldzahlungen“: Büro Mikl-Leitner ignorierte Anzeigepflicht

    “Schwarzgeldzahlungen“: Büro Mikl-Leitner ignorierte Anzeigepflicht

    Wirecard - Foto: obs Wirecard AG

    Wirecard und BVT: Staatsanwaltschaft München stellt Ermittlungen gegen Martin Weiss ein

    Florian Krumpöck - APA - Matt Observe - Verlagsgruppe News - picturedesk.com

    Kultur.Sommer.Semmering: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Florian Krumpöck

    Stefan Weis - Adobe - Stock Fotos

    Aviso: „Bonnie und Clyde“* der Kulturszene – Showdown am Semmering

  • Politik
    Leonore Gewessler - Dragan Tatic - BKA

    Fettnäpfchen: Gewessler verteidigt Umrüstung auf Öl

    Nationalratssitzung - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen

    Sommerloch kann kommen: Parlament beschließt 40 Gesetze

    ÖVP-Grüne-Bundesregierung-Update - Foto Jakob Glaser BKA

    Volksbegehren: “Rücktritt der Bundesregierung” und “Keine Impfpflicht” erfolgreich

    Andreas Kollross - Parlamentsdirektion - Johannes Zinner

    Inflation: SPÖ sieht Dorfleben in Gefahr

  • Nachrichtendienst
    Sujetbild Hacker - AdobeStock - DC Studio

    Spionage-Tool “Hermit” löst Überwachungssoftware “Pegasus” ab

    links: Gert Polli - rechts: BVT Gebäude

    Gert Polli über Wien: “Hauptstadt der Spione und Intrigen”

    Guantanamo - Wikimedia - USMC - Shane T. McCoy

    Spione, Strippenzieher und Geheimdienste: Gezielte Entführungen, Folterungen und Liquidierungen durch die USA

    11. September - Pentagon - WikiImages - Pixabay

    Spione, Strippenzieher und Geheimdienste: Die CIA im Machtrausch

  • Sicherheit
    Kujtim Fejzulai beim Terroranschlag - Waffenfotos vom LPD Wien

    Terror in Wien: Terrorist Kujtim Fejzulai war ein Einzeltäter

    Terror in Wien - Salzamt - Fass ohne Boden

    Terror-Prozess gegen Dokumentenfälscher von Kujtim Fejzulai

    Mohammed-Karikaturist Lars Vilks tödlich verunglückt

    Sujetbild Vergewaltigung - Jills - Pixabay

    Vergewaltigung: Drei Afghanen vorzeitig wieder frei

    Sujetbild Messer - leo2014 - Pixabay

    Palästinensische Angreiferin in Jerusalem getötet

    7th Wing - Israel Defense Forces - IDF

    Israelischen Armee liquidiert vier militante Palästinenser

    Manfred Haimbuchner - FPÖ Öberösterreich

    OÖ-Wahl: Haimbuchner bereits als Wahlbeisitzer im Wahllokal

    Somalia - Ismail Salad Hajji dirir - unsplash.com

    Somalia: Mindestens 15 Tote bei Al-Shabaab-Anschlag in Mogadischu

    Anzeige gegen Kanzler Sebastian Kurz und ÖVP - BKA Dragan Tatic

    Kurz als Beschuldigter: “Bin kein Vollidiot”

No Result
View All Result
  • Investigativ
    “Schwarzgeldzahlungen“: Büro Mikl-Leitner ignorierte Anzeigepflicht

    “Schwarzgeldzahlungen“: Büro Mikl-Leitner ignorierte Anzeigepflicht

    Wirecard - Foto: obs Wirecard AG

    Wirecard und BVT: Staatsanwaltschaft München stellt Ermittlungen gegen Martin Weiss ein

    Florian Krumpöck - APA - Matt Observe - Verlagsgruppe News - picturedesk.com

    Kultur.Sommer.Semmering: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Florian Krumpöck

    Stefan Weis - Adobe - Stock Fotos

    Aviso: „Bonnie und Clyde“* der Kulturszene – Showdown am Semmering

  • Politik
    Leonore Gewessler - Dragan Tatic - BKA

    Fettnäpfchen: Gewessler verteidigt Umrüstung auf Öl

    Nationalratssitzung - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen

    Sommerloch kann kommen: Parlament beschließt 40 Gesetze

    ÖVP-Grüne-Bundesregierung-Update - Foto Jakob Glaser BKA

    Volksbegehren: “Rücktritt der Bundesregierung” und “Keine Impfpflicht” erfolgreich

    Andreas Kollross - Parlamentsdirektion - Johannes Zinner

    Inflation: SPÖ sieht Dorfleben in Gefahr

  • Nachrichtendienst
    Sujetbild Hacker - AdobeStock - DC Studio

    Spionage-Tool “Hermit” löst Überwachungssoftware “Pegasus” ab

    links: Gert Polli - rechts: BVT Gebäude

    Gert Polli über Wien: “Hauptstadt der Spione und Intrigen”

    Guantanamo - Wikimedia - USMC - Shane T. McCoy

    Spione, Strippenzieher und Geheimdienste: Gezielte Entführungen, Folterungen und Liquidierungen durch die USA

    11. September - Pentagon - WikiImages - Pixabay

    Spione, Strippenzieher und Geheimdienste: Die CIA im Machtrausch

  • Sicherheit
    Kujtim Fejzulai beim Terroranschlag - Waffenfotos vom LPD Wien

    Terror in Wien: Terrorist Kujtim Fejzulai war ein Einzeltäter

    Terror in Wien - Salzamt - Fass ohne Boden

    Terror-Prozess gegen Dokumentenfälscher von Kujtim Fejzulai

    Mohammed-Karikaturist Lars Vilks tödlich verunglückt

    Sujetbild Vergewaltigung - Jills - Pixabay

    Vergewaltigung: Drei Afghanen vorzeitig wieder frei

    Sujetbild Messer - leo2014 - Pixabay

    Palästinensische Angreiferin in Jerusalem getötet

    7th Wing - Israel Defense Forces - IDF

    Israelischen Armee liquidiert vier militante Palästinenser

    Manfred Haimbuchner - FPÖ Öberösterreich

    OÖ-Wahl: Haimbuchner bereits als Wahlbeisitzer im Wahllokal

    Somalia - Ismail Salad Hajji dirir - unsplash.com

    Somalia: Mindestens 15 Tote bei Al-Shabaab-Anschlag in Mogadischu

    Anzeige gegen Kanzler Sebastian Kurz und ÖVP - BKA Dragan Tatic

    Kurz als Beschuldigter: “Bin kein Vollidiot”

No Result
View All Result
Fass ohne Boden
No Result
View All Result
Home Politik

Kickl ad Sea-Watch: “Österreichische Position ist zu lasch”

Alexander Surowiec by Alexander Surowiec
1. Juli 2019
in Politik
1 0
A A
0
Pressekonferenz mit Herbert Kickl und Hans-Jörg Jenewein

Pressekonferenz mit Herbert Kickl und Hans-Jörg Jenewein

Story teilenStory teilenStory teilenStory teilenStory teilenE-Mail senden
ADVERTISEMENT

Am Montag, dem 1.07.2019 um 09.00 Uhr, luden Herbert Kickl und Hans-Jörg Jenewein (beide FPÖ) Medienvertreter zur gemeinsamen Pressekonferenz ins FPÖ-Medienzentrum. Der Medientermin stand im Zeichen einer Stellungnahme zu der Sea-Watch Kapitänin, der Bilanz des BVT U-Ausschusses und einem Ausblick zu den kommenden Plenarsitzungstagen im Parlament.

Der ehemalige Innenminister und nun geschäftsführende FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl begann die Pressekonfernez mit aktuellen Worten zur Verhaftung der Sea-Watch Kapitänin: „Die österreichische Position ist zu lasch. Man müsste Salvini zu seiner Entschlossenheit gratulieren. Wir erleben NGOs unter dem Deckmantel der Humanität, die kriminelle Machenschaften unterstützen oder sogar sich daran beteiligen. Sie unterstützen ein skrupelloses Milliardengeschäft.“

Unterstützung, so Kickl, hätte Matteo Salvini von ihm als Innenminister erhalten. Kickl zeigt sich bestimmt: „Ich hätte keinen Moment gezögert, um zu seiner Entschlossenheit zu gratulieren. Salivini benötigt Rückendeckung und die hätte er von mir als Innenminister bekommen.“

Laut Kickl gibt es derzeit ein bevorzugtes Modell der Neuen Volkspartei für die kommende Koalitionskonstellation: „ÖVP oder Türkis, mit NEOS und Grünen. Eine Kapitulation vor dem Rechtsstaat. Der falsche Weg. Um das zu verhindern, braucht es eine freiheitliche Beteiligung in der Regierung.“

Wenn man zur Quelle will, muss man gegen den Strom schwimmen.

Herbert Kickl

Schwarze Netzwerke: „Im Innenministerium und Justizministerium“

Im Zuge seiner Ausführungen sprach der ehemalige Innenminister von “fertigen Anklagen gegen höchste Beamte im Innenministerium“. Gemeint sind Funktionäre des Wiener Stadterweiterungsfonds” (WSEF), einem aufgelösten Fonds, der beim Innenministerium angesiedelt war. Nach Beamtenrecht sollte klar sein, was mit den Angeklagten zu machen sei: „Suspendierung“, so Kickl.

“Der Abschlussbericht der FPÖ unterscheidet sich von der Opposition und Verfahrensrichters”, so Kickl. Ver Bericht der FPÖ stützt sich auf das, was gesagt wurde. Auf die Zeugen, was sie berichtet haben. Meinungen und Interpretationen wurden nicht aufgenommen.

Kickl hält fest, dass es “Vorurteile gegenüber einem freiheitlichen Innenminister gab.” Bei der Pressekonferenz hat er auch den Verfahrensrichter Eduard Strauss kritisiert, insbesondere die Präsenz bei der Befragung von Herbert Kickl während des BVT-Untersuchungsausschusses. Dieser zog es wohl vor, sich vom Verfahrensrichter-Stellvertreter über die Aussagen von Kickl berichten zu lassen. Abschließend hält Kickl fest, dass über den „ÖVP-Geheimdienst” viel zu wenig berichtet wurde.

Zweigeteilte Pressekonferenz: BVT-Untersuchungsausschuss

FPÖ-Fraktionsführer im BVT U-Ausschuss, Nationalratsabgeordneter Hans-Jörg Jenewein, startete mit einem Zitat: „Ermittlungsdruck ist sowas wie das Unwort des Jahres.“
Ein vehementer Teil der Ausführungen von Jenewein wurde dem damaligen Generalsekretär Goldgruber geschenkt. Der blaue Fraktionsführer vom BVT-Ausschuss: „Die Frage nach verdeckten Ermittlern im rechtsextremen Bereich, gab es nur nach Aussage von Peter Gridling, es gab jedoch keinen Aktenvermerk hierzu.“
Jenewein gab sich verblüfft, da in jedem Akt von Gridling Aktenvermerke zu finden sind, jedoch nicht über diese Aussage. Hans-Jörg Jenewein stützte seine Aussage mit der Argumentation, dass der „höchste Beamte des Innenressorts andere Möglichkeiten gehabt hätte, diese Informationen zu erlangen.“ Daher sei dieser Aussage von Gridling nicht viel Beachtung zu schenken.

Jenewein gab sich kämpferisch und spielte den Ball in Richtung ÖVP: „Kloibmüller, der dezidiert nach verdeckten Ermittlern gefragt hat, wurde im Untersuchungsausschuss nicht mehr thematisiert. Wir haben ein schwarzes Netzwerkproblem nicht nur im Innenministerium, sondern auch im Justizministerium.“

Ja, wir brauchen mehr parlamentarische Untersuchungen, auch im Justizministerium.

Hans-Jörg Jenewein

Abschließend Jenewein: „In der nächsten Gesetzgebungsperiode werde ich mich dafür stark machen. Anzeigen werden in diesem Land nicht verfolgt, nicht mit der Konsequenz, wie es sein sollte. Manche sich gleicher vor dem Gesetz als andere, wie in einer Bananenrepublik.“

TweetShareShareShareSendSend
Alexander Surowiec

Alexander Surowiec

Fass ohne Boden Herausgeber & Chefredakteur.

Related Posts

Leonore Gewessler - Dragan Tatic - BKA
Politik

Fettnäpfchen: Gewessler verteidigt Umrüstung auf Öl

6. Juli 2022
Nationalratssitzung - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen
Politik

Sommerloch kann kommen: Parlament beschließt 40 Gesetze

6. Juli 2022
ÖVP-Grüne-Bundesregierung-Update - Foto Jakob Glaser BKA
Politik

Volksbegehren: “Rücktritt der Bundesregierung” und “Keine Impfpflicht” erfolgreich

28. Juni 2022
Next Post
Beate Meinl-Reisinger - NEOS Pressekonferenz

Meinl-Reisinger ad SPÖ: „Mit fetten Hosen ist leicht stinken.“

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

CAPTCHA
Refresh

*

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Meinung? Kommentieren

Steil genug? Newsletter

Aktuell

Leonore Gewessler - Dragan Tatic - BKA

Fettnäpfchen: Gewessler verteidigt Umrüstung auf Öl

6. Juli 2022
Nationalratssitzung - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen

Sommerloch kann kommen: Parlament beschließt 40 Gesetze

6. Juli 2022
(v.l.n.r.) Marcus Gurtner - Wolfgang Grumeth - Bürgermeister Klaus Schneeberger - Kristof Nagl - Foto Airborne Technologies

Police Aviation Conference: Flugpolizeikonferenz in Wiener Neustadt

6. Juli 2022

Woke genug? Twitter

Woke genug? Twitter

Thomas Ulrich - Pixabay

© 2021 Fass ohne Boden

No Result
View All Result
  • Startseite
  • Investigativ
  • Politik
  • Nachrichtendienst
  • Sicherheit
  • Impressum

© 2021 Fass ohne Boden

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In

Add New Playlist

Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?