Bundesministerium Finanzen
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Anm. d. Redaktion
Nachfolgend kannst du das jeweilige Kapitel des Untersuchungsberichts auswählen. Aus medienrechtlichen Erwägungen wurden Unternehmen aus dem Untersuchungsbericht anonymisiert.
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Die Untersuchung fokussierte sich auf die „offizielle Welt“, d.h. auf den aus den Akten und den zusätzlich übermittelten Dokumenten erkennbaren Sachverhalt. Es wurden keine Interviews durchgeführt.
Aus dem Auftrag wurden folgende Untersuchungsschwerpunkte abgeleitet:
Frage 1: Wie klar sind die Rahmenbedingungen hinsichtlich Kommunikationsstrategie, Umsetzungsplan und Budget festgelegt, wie sind diese zu bewerten und wie konsequent werden sie umgesetzt? Wie klar sind die Verantwortlichkeiten in der Geschäfts- und Personaleinteilung festgelegt?
Frage 2: Welche Auffälligkeiten ergeben sich bezüglich der Beschaffungs-, Bestellungs-, Liefer- und Bezahlungsprozesskette sowie der Einbindung beziehungsweise Nichteinbindung von BMF-Fachabteilungen?
Frage 3: Wie gut funktionieren die Internen Kontrollsysteme und, sofern nicht in das IKS integriert, die Qualitätssicherungssysteme?
Bei dieser Untersuchung wendete die IR folgende Methoden an:
- Explorative Erhebung der Zusammenhänge und Wechselwirkungen (Recherchen im BMF-Portal, BMF-Homepage, parlamentarische Anfragen, öffentliche Medien)
- Datenerhebungsgespräche mit den zuständigen Applikationen und Abteilungen
- Studium und Analyse der internen Aufzeichnungen, nämlich der zur Verfügung gestellten Dokumente und Auswertungen, sowie der Ergebnisse der eigenen Recherchen im ELAK-System
- Verifizierungsgespräche mit den zuständigen Applikationen und Abteilungen
Die Interne Revision gelangte zu der Einschätzung, dass die übermittelten Daten im Wesentlichen vollständig sind. Der Mailverkehr, der im Zuge der Untersuchung übermittelt worden und nicht im ELAK integriert ist, konnte naturgemäß nicht auf Vollständigkeit überprüft werden. Eine weitere Ausnahme bilden Studienergebnisse.
Die Validität der geprüften Daten ist im Hinblick auf den nicht in ELAK abgelegten Mailverkehr eingeschränkt, weil zumeist Textkopien und nicht die Originale weitergeleitet worden sind.
Im elektronischen Akt können alle Bearbeitungsschritte chronologisch abgerufen werden. Ein inhaltlicher Versionsvergleich überarbeiteter Texte ist aber nicht möglich. Die IR hat bei ihren Einzelfall-Analysen die dokumentierte Chronologie der Bearbeitungsschritte berücksichtigt, um die Validität der ELAK-Daten zu prüfen.
