Bundesministerium Finanzen
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Anm. d. Redaktion
Nachfolgend kannst du das jeweilige Kapitel des Untersuchungsberichts auswählen. Aus medienrechtlichen Erwägungen wurden Unternehmen aus dem Untersuchungsbericht anonymisiert.
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Der Herr Bundesminister Mag. Gernot Blümel, MBA hat die Interne Revision am 8. Oktober 2021 mit der Durchführung einer Untersuchung beauftragt.
Der Auftrag umfasste folgende Aufgaben:
- Es war eine Untersuchung der Vorkommnisse in der Abteilung GS/KO im Zusammenhang mit der Vergabe von Studien und Inseraten einzuleiten.
- Konkret sollten im Zusammenhang mit den von der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption erhobenen Tatvorwürfen gegen einen namentlich genannten Abteilungsleiter die damit verbundenen Abläufe im Bundesministerium für Finanzen untersucht werden.
- Dafür sollen alle Vergaben (Studien, Inserate, etc.) seit 2015, an welchen die Abteilung GS/KO sowie vor der Organisationsänderung die Abteilung 1/8 beteiligt war, auf ihre ordnungsgemäße Abwicklung hin untersucht werden.
- Über das Ergebnis ist dem Herrn Bundesminister und der Finanzprokuratur umgehend zu berichten
Die Untersuchung wurde am 11. Oktober 2021 begonnen und am 15. Dezember 2021 abgeschlossen. Sie wurde unter intensiver Einbindung des Leiters der Internen Revision von einem aus vier Personen bestehenden Prüfteam durchgeführt.
Die Tätigkeiten wurden unter Beachtung aller Corona-Regelungen durchgeführt. Umfang, Qualität und Dauer der Untersuchung wurden durch diese Vorgehensweise nicht beeinträchtigt
Anmerkung: Unter Abteilung GS/KO, Abteilung 1/8, Kommunikationsabteilung wird in diesem Bericht stets dieselbe Abteilung angesprochen.
