Ex-Stadträtin Mag. Sonja Wehsely in der KH-Nord Untersuchungskommission. Ein Nachtrag über einen wortreichen Vortrag, verbalen Windungen und einem nicht überraschendem Resüme: Wäre es tatsächlich ein Skandal, hätte sie nichts damit zu tun, da es aber ein Erfgolg ist, gebühre ihr Respekt.
Ein fürwahr steiniger Weg, gepflastert mit tausenden Seiten voll Verwirrungen, Überraschungen und kommunikativer Purzelbäume. Für Augen, wie Verstand, der stetig zum Bleiben überzeugt werden wollte, schlafdefizitäre Tage der Prüfung: Die bisherigen Protokolle der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord. Dem Skandal für die Einen, dem Erfolg für die Anderen. Bisheriger Höhepunkt, so zumindest wurde er im Vorfeld angekündigt, der Auftritt der ehemaligen Stadträtin Sonja Wehsely. Nun bereits einige, mehrere Tage zurück. Doch will man ihre Worte auf die Waage legen, gegenüber den bisherigen Aussagen aller anderen Geladenen, muss man Zeit opfern … und einen Teil seiner selbst.
Man könnte nun annehmen, wenn man die ehemalige Finanzstadträtin Brauner, in dem gut, zu gut, beheizten Halbkeller, in dem die Kommission zu untersuchen pflegt, heil überstanden hat, wäre man für Sonja Wehsely gerüstet, trainiert, abgehärtet. Mitnichten. Als zuhörend teilnehmender Kommunikationstrainer, in einem Raum für akustische Masochisten – ein aufgelegter Migräneanfall Kat.5. Ihre, Wehselys Antworten, die inhaltlich und fallbezogen bestenfalls 10 Minuten in Anspruch genommen hätten, wären sie von ihr klar formuliert worden, wurden gefüllt mit Schwallen von Worthülsen, Füllwörtern und Floskeln. Immer und immer wieder wiederholend. Egal, ob eine Frage kompliziert oder ganz einfach war, ob sie nun mit einem ‘Ja’ oder ‘Nein’ beantwortet hätte werden können.
Wehsely live:
“(…) da sage ich Ihnen noch einmal, wiederhole ich noch einmal das, was ich vorher schon gesagt habe, dass (…) für mich ganz klar war, dass Terminverschiebungen immer erst dann öffentlich und damit sozusagen akzeptiert durch die Stadt bekanntgegeben werden, wenn ganz klar ist, dass gar keine Chance mehr ist, diese Zeit aufzuholen, weil man sonst dauernd dem Termin nachgelaufen ist, und wie das Amen im Gebet sozusagen klar war, dass das schon selbstverständlich ist und wieder drei Monate draufkommen.”
“Daher geht es da nicht darum, irgendwem etwas nicht gesagt zu haben, sondern da geht es darum, das Projekt zu schützen und den Steuerzahler zu schützen.”
“Warum sage ich das? Weil das auch die Information war, die mir Generaldirektor (…) das habe ich schon zweimal gesagt, ich möchte es noch einmal sagen, damit es klar ist – mit dem Konsortium auf einen grünen Zweig (…)”
“Also, da könnte ich es mir jetzt einfach machen, mache es mir aber nur im ersten Satz einfach und erkläre dann gerne etwas dazu, das ist ganz nämlich klar.”
(Highlights aus dem Protokoll ganz unten als Download)
Doch abgesehen von den kommunikativen Strapazen ging es doch um Inhalte. Um Aussagen, die Licht ins Dunkel eines vermeintlichen Skandals, oder doch eines Erfolges, bringen sollten. Pflügt man durch die bisher vorliegenden Protokolle, stellt sich die Zwischenfrage: Ist das alles Kalkül oder Ungeschicklichkeit? Sind diese Dinge motiviert geschehen gelassen worden oder nur passiert? Und …
… wer wird letztendlich dafür den Kopf hinhalten müssen?
Wahrscheinlich: Niemand. Ausgenommen es stellt sich doch noch heraus, dass es die klassische Bereicherung eines daran Beteiligten wäre. Doch noch folgt niemand dem Geld, um das es schließlich geht. Um hunderte Millionen Euro – präzise kann und will man sich derzeit nicht festlegen. Die Tendenz ist eher, dass ganz wenige der involvierten Entscheidungsträger das Projekt in die Hände bevorzugter Unternehmen steuern wollten. Auf diese Reise nahm man, aus Notwendigkeit, Passagiere mit, die man unterwegs jedoch wieder verlor oder aus gegengleicher Notwendigkeit verlieren musste.
Dieser Gedanke liegt nahe, weil es nicht das erste Mal wäre, dass die Stadt Wien eine Ausschreibung machte, welche nachträglich so adaptiert wurde, bis der ausgewählte Anbieter schlussendlich als Einziger übrig blieb und somit den Zuschlag für den ausgeschrieben Auftrag erhielt. Auch bei diesem, 2005 abgeschlossenen Vertrag, wurden Rathausmitarbeiter mit Jobs beim SPÖ-nahem Auftragnehmer “belohnt”. Und ebenso sind die erbrachten Leistungen weit über dem Marktpreis. Der Unterschied zum KH-Nord ist nur: Es hat noch niemand nachgefragt…
Doch noch einmal kurz zurück zu Sonja Wehsely. Gemeinderätin Ingrid Korosec stellte bereits zu Beginn der Befragung fest:
GRin Ingrid Korosec (ÖVP): “(…) egal, ob man jetzt die These vertritt, sind die großen Fehler in der ersten Hälfte oder in der zweiten Hälfte passiert, war das unter der Führung Marhold oder unter der Führung Janßen, die hauptverantwortlich waren, bei allen Zeugenaussagen ist klar herausgekommen, Sie, die Stadträtin, waren die Hauptverantwortliche dafür.”
Mag. Sonja Wehsely: “(…) weil natürlich die operative Verantwortung nicht beim Stadtrat und bei der Stadträtin liegt, denn dafür gibt es das Management, das auch dafür eingesetzt ist und dafür bezahlt wird.”
GRin Ingrid Korosec (ÖVP): “Frau Wehsely, Sie sagen, das Management war verantwortlich. Ja, das stimmt natürlich, aber Sie waren verantwortlich, welches Management Sie einstellen. Da waren Sie verantwortlich.”
Es hätte auch das Schlusswort sein können.
Quellen: Wörtliche Protokolle der KH-Nord U-Kommission, Zusammenfassung als Download (docx): Protokoll Wehsely
